Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Verträge, die die Wundergarten GmbH (nachfolgend Anbieter) mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde) im Rahmen ihres elektronischen Bestelldienstes abschließt.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss, Angebot und Annahme
(1) Die im Webshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Vertragsangebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweiligen Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot des Kunden dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(4) Der Anbieter schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt des Angebots eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Bestellbestätigung). Dies stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich dazu, den Eingang der Bestellung beim Anbieter zu dokumentieren. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer gesonderten Versandbestätigung oder konkludent durch Warenlieferung zustande.
(5) Spätestens mit Lieferung der Ware stehen dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB in Textform zur Verfügung.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren dauerhaft nicht verfügbar, so teilt dies der Anbieter dem Kunden mit und sieht von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren nur vorübergehend nicht verfügbar, so muss ausdrücklich darauf in der Auftragsbestätigung unter Nennung einer voraussichtlichen Lieferzeit, hingewiesen werden. Bei einer Lieferzeitverzögerung von mehr als zwei Wochen ab Bestelldatum steht sowohl dem Anbieter wie auch dem Kunden das Recht des Rücktritts vom Vertrag zu. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden unverzüglich in diesem Fall zurückerstattet.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Warenpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Vor Abgabe der Bestellung werden diese auf dem Bestellformular angegeben.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Angebotsseite des Anbieters angegeben werden.
(2) Zur Aufrechnung ist der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel grundsätzlich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(2) Eine Garantie wird gegebenenfalls ausdrücklich in der Auftragsbestätigung des Anbieters zur jeweiligen Ware abgegeben.
§ 8 Schadensersatzhaftung
(1) Der Anbieter haftet stets für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, mit deren Entstehung der Anbieter nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
(3) Die Haftung bei ggf. übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware bleibt hiervon unberührt. Ebenfalls die Haftung für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter den Kunden in der automatischen Empfangsbestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung) belehrt. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die auf der Webseite des Anbieters jederzeit über den Button „Widerrufsbelehrung“ abgerufen kann.
§ 10 Schlussbestimmung
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Anwendung.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.